Mehr Kompromissbereitschaft bei EU-Mercosur-Abkommen

In einem gemeinsamen Schreiben an Bundeskanzlerin Merkel, den brasilianischen Präsidenten Temer, EU-Kommissarin Malmström und Mercosur-Verhandlungsführerin Csukasi plädieren der LADW, der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und der brasilianische Industrieverband (CNI) für mehr Tempo und Kompromissbereitschaft bei den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur.

„Die Europäische Union und die Mercosur-Mitgliedsstaaten haben eine einmalige Gelegenheit, ein Abkommen zu treffen, das Weichen für zukünftige, prosperierende Wirtschaftsbeziehungen stellt“, heißt es im Dokument. Für die drei Organisationen gefährden gegenwärtige Entwicklungen das gesamte System der Welthandelsorganisation (WTO). Angesichts dessen komme dem Vertragswerk eine noch höhere strategische Bedeutung zu.

Konkret wird in dem Schreiben ausgeführt: “Beide Seiten sind aufgefordert, bei den wenigen verbliebenen strittigen Punkten Kompromisse einzugehen, wie zum Beispiel bei den Übergangsfristen zum Abbau von Zöllen auf bestimmte EU-Industriegüter, den Importquoten für Agrarerzeugnisse des Mercosur oder den geschützten Ursprungsbezeichnungen. Einzelinteressen dürfen dem Abschluss eines ausgewogenen Abkommens und den weitreichenden Gewinnen, die dieser Vertrag für Wirtschaft und Bevölkerung beider Seiten bieten könnte, nicht im Wege stehen.“

Die deutsche Industrie unterstützt ein solches Abkommen mit Nachdruck. Laut Angaben der Kommission ist die EU der größte Handelspartner und ausländische Investor des Mercosur. Eine Übereinkunft von zwei der fünf größten Wirtschaftsmächte der Welt wäre – gerade in Zeiten aufsteigenden Protektionismus – ein Zeichen für offenen, regelbasierten Handel. Der Abbau von tarifären und nichttarifären Handelshemmnissen würde dem Wirtschaftsraum von rund 800 Millionen Menschen die Wachstumsimpulse geben, die beide Seiten jetzt so dringend brauchen. Allein die Einsparungen für EU-Exporteure durch wegfallende Zölle werden auf 4 Milliarden Euro im Jahr geschätzt.

 

Weiterführende Informationen

Überblick der EU-Kommission zu den Verhandlungen

Zahlen und Fakten zum Abkommen

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