Ein Angebot der OECD an Südamerika
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) stellt Argentinien, Brasilien und Peru eine Mitgliedschaft in Aussicht. Für die Staaten ist das eine seltene Chance, ihre notwendigen Reformen in Gang zu setzen. Es locken Investitionen und Produktionsgewinne.
von Alexander Busch, Lateinamerika-Korrespondent für Handelsblatt und NZZ
Das sind gute Nachrichten für Südamerika: Die OECD hat die Anträge von Argentinien, Brasilien und Peru akzeptiert und diese Staaten eingeladen, die Verhandlungen über eine Aufnahme in die internationale Organisation aufzunehmen.
Das kam überraschend. Bisher hatten sich vor allem die USA dagegen gesträubt, den Aufnahmeprozess zu beschleunigen – während Europa eher für eine schnellere Ausweitung des Clubs der wohlhabenderen 38 Mitgliedstaaten weltweit war.
Zusammen mit den drei südamerikanischen Staaten sind auch Einladungen an die Regierungschefs von Bulgarien, Kroatien und Rumänien gegangen. In Lateinamerika sind bisher Mexiko (seit 1994), Chile (2010), Kolumbien (2020) und Costa Rica (2021) Mitglieder. Durchschnittlich benötigen die Staaten und die OECD zwischen drei und vier Jahre, um die Verhandlungen abzuschließen. Die Verhandlungen für die Aufnahme Kolumbiens dauerten jedoch zuletzt fast sieben Jahre.
In Südamerika rechnet sich vor allem Brasilien gute Chancen aus, schon unter der nächsten Regierung bis zum Jahr 2026 in den Club der OECD aufgenommen zu werden. Seit 2017 arbeitet Brasilien bereits daran, seine Gesetze schrittweise den Auflagen der OECD anzupassen. Rund 40 Prozent aller Regeln seien bereits konform.
Argentinien hat sich unter dem liberalen Präsidenten Mauricio Macri für eine OECD-Aufnahme stark gemacht. Ob seine Nachfolger in den nächsten Jahren noch daran interessiert sind, wird sich zeigen müssen. Das gleiche gilt für Peru.
Schwierigkeiten haben die südamerikanischen Staaten vor allem bei den Steuersystemen und der Gleichbehandlung von ausländischen Investoren und Kapital. Zudem sind die Ökonomien von Argentinien und Brasilien stark verschlossen gegenüber Importen. Argentinien hat derzeit außerdem ein Wechselkursregime. Auch Brasilien besteuert Kapitalzuflüsse aus dem Ausland unterschiedlich. Das alles ist nach den Regeln des Pariser Clubs nicht erlaubt.
Für die Staaten ist die mögliche OECD-Mitgliedschaft vor allem eine Chance, die immer wieder aufgeschobenen Reformen in Finanzbereich und Wirtschaft, aber auch bei der Korruptionsbekämpfung oder im Umweltschutz anzugehen. Eine Aufnahme in die OECD, die für Marktwirtschaft und Demokratie steht, ist wie ein Gütesiegel für den Standort und bedeutet mittelfristig einen deutlichen Produktionsgewinn für die Wirtschaft.
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